Aufbauend auf dem ersten Policy Briefing des German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence (GIHF-AI) zum Thema Regulierung für innovationsförderliche Nutzung von Gesundheitsdaten im europäischen und israelischen Kontext, beleuchtet dieses Briefing die jüngsten regulatorischen Entwicklungen in Deutschland und Israel. Adv. Tamar Tavory, Special Counsel bei Arnon, Tadmor-Levy, befasst sich in ihrem Gastbeitrag mit dem aktuellen Gesetzentwurf des israelischen Gesundheitsministeriums zur Übertragbarkeit medizinischer Informationen. Dem gegenübergestellt werden die wesentlichen Inhalte der Anfang März durch das BMG vorgestellten Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege mit einem Fokus auf das Thema Gesundheitsdatennutzung.
„Deutschlands Gesundheitswesen hängt in der Digitalisierung um Jahrzehnte zurück. Das können wir nicht länger verantworten. Deshalb machen wir einen Neustart – erschließen die elektronische Patientenakte für alle, machen das elektronische Rezept alltagstauglich und erleichtern die Forschung auf Grundlage von Gesundheitsdaten. Moderne Medizin basiert auf Digitalisierung und Daten. Ihre Vorteile zu nutzen, macht Behandlung besser.“, sagte Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach in der Bundespressekonferenz im Rahmen der Vorstellung der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege im März 2023.
Im Folgenden wird auf die Aspekte der Digitalisierungsstrategie hinsichtlich der Gesetzgebung zur Nutzung von Gesundheitsdaten eingegangen. Außerdem wird die aktuelle Gesetzeslage in Israel beleuchtet, das Deutschland in puncto Digitalisierung des Gesundheitswesens um Jahrzehnte voraus ist.
